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Christian Grascha: Steuerschätzung macht deutlich: Massiver Abbau der Neuverschuldung ist möglich

Hannover. Für den FDP-Haushaltspolitiker Christian Grascha zeigen die Ergebnisse der Steuerschätzung, dass der Wirtschaftsmotor in Deutschland brummt. „Der Staat hat mehr Einnahmen als je zuvor. Die Zahlen sind auch noch einmal eine Steigerung im Vergleich zur letzten Schätzung im November”, meint der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion. Auch die SPD müsse jetzt anerkennen: Der Abbau der Neuverschuldung sei nicht nur dringend geboten, sondern auch möglich. „Wenn wir die Neuverschuldung massiv zurückführen wollen, dann sind die kommenden Jahre der richtige Zeitpunkt dafür”, sagt Grascha.

Der Abbau der Neuverschuldung habe für die FDP im Landtag weiterhin höchste Priorität. „Wir wollen die Mehreinnahmen dafür nutzen, die Neuverschuldung weiter zurückführen”, sagt Grascha. Unabhängig von der Verweigerungshaltung der SPD bei der Frage der Schuldenbremse bleiben CDU und FDP bei ihrer konsequenten Haushaltspolitik. „Je eher wir aus der Verschuldung herauskommen, desto besser. Mehr Verschuldung sorgt für mehr Inflation. Geldentwertung spürt jeder Bürger sofort auf seinem Konto”, meint der FDP-Haushaltspolitiker.

Besonders freut sich Grascha über die gute Entwicklung der Einnahmen für die niedersächsischen Kommunen. „Unsere Städte, Gemeinden und Landkreise entwickeln sich besser als der Bundesdurchschnitt. Auch dies ist ein Ergebnis der guten wirtschaftlichen Entwicklung in unserem Land”, so Grascha abschließend.

 

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