Skip to main content

Jan-Christoph Oetjen: Abschiebstopp nach Syrien geht auf Initiative aus Niedersachsen zurück

Hannover. Nach der Entscheidung für einen Abschiebestopp nach Syrien gibt es laut FDP-Innenpolitiker Jan-Christoph Oetjen für die Betroffenen jetzt mehr Rechtssicherheit. „Für die betroffenen Menschen ist das eine große Erleichterung. Die verschärfte Konfliktsituation in Syrien macht Abschiebungen in das Land unvertretbar”, so Oetjen. Der humanitäre Schutz stehe jetzt eindeutig im Vordergrund – unabhängig von der individuellen Situation der Betroffenen.

Der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion betont, dass der Abschiebestopp auf eine Initiative der Niedersächsischen Landesregierung zurückgeht. Minister Schünemann habe in einem Schreiben seine Kollegen in den Ländern dazu aufgefordert, sich dem niedersächsischen Beschlussvorschlag anzuschließen. Niedersachsen werde damit seiner Verantwortung für den Grund- und Menschenrechtsschutz gerecht.

 

Zurück