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OETJEN auf Platz 5 der FDP-Bundesliste zur Europawahl gewählt

Jan Christoph OETJEN, Spitzenkandidat der FDP Niedersachsen zur Europawahl wurde auf dem heutigen Europaparteitag der FDP in Berlin auf Platz fünf der gemeinsamen Bundesliste gewählt.

Jan-Christoph Oetjen MdL

Ulla Ihnen: Große Koalition lebt von der Substanz und vernachlässigt Zukunftsthemen

Zum einjährigen Bestehen der dritten Großen Koalition unter Bundeskanzlerin Merkel erklärt die Bundestagsabgeordnete Ulla Ihnen, MdB (FDP):

Ulla Ihnen MdB

Ulla Ihnen: Landwirte bei der Dürrehilfe nicht im Stich lassen

Zur Berichterstattung über die schleppend anlaufende Auszahlung der Dürrehilfe erklärt die FDP-Haushaltsexpertin Ulla Ihnen, MdB:

Ulla Ihnen MdB

Gesine Meißner: "Brexit-Hängepartie endlich beenden"

Gesine Meißner, Vorsitzende der FDP im Europaparlament, nach der heutigen Plenardebatte über die Ablehnung des EU-Austrittsabkommens im britischen Unterhaus:

Gesine Meissner MdEP

Gesine Meissner: Cybersicherheit in Europa zentral für nachhaltige Digitalisierung

Künftig soll die EU-Agentur für Cybersicherheit gestärkt werden und erstmals ein europaweites System zur Cybersicherheitszertifizierung geschaffen werden.

Gesine Meissner MdEP

Ulla Ihnen: Rettung der Nordseewerke gut für Emden und die Region

Zur Übernahme der Nordseewerke durch die Firma Fosen erklärt die FDP-Bundestagsabgeordnete und Haushaltsexpertin Ulla Ihnen:

Ulla Ihnen MdB

Susanne Schütz: Klare Konzepte statt unbrauchbarer Zwischenlösungen – Hebammenausbildung muss schnellstmöglich in Studium überführt werden

Zur heutigen Unterrichtung im Sozialausschuss über die Zwischenergebnisse des „Runden Tisches Hebammenversorgung“ merkt die wissenschaftspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Susanne Schütz...

Susanne Schütz MdL

Jan-Christoph Oetjen: Vereine mit der Datenschutzgrundverordnung nicht alleine lassen – Landesbeauftragte für Datenschutz personell besser ausstatten

Der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Jan-Christoph Oetjen, fordert eine bessere personelle Ausstattung für die Landesdatenschutzbeauftragte. Der CDU wirft er paradoxes Verhalten vor.

Jan-Christoph Oetjen MdL

Jörg Bode: Niedersachsens Messstellen entsprechen nicht den EU-Vorgaben – Ministerpräsident Weil muss Gerichten Zweifel an den erhobenen Messwerten mitteilen

Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion, Jörg Bode, sieht seine Zweifel an den Messstellen in Niedersachsen durch die heutige Ausschussunterrichtung bestätigt.

Jörg Bode MdL

Gesine Meißner zu Patentschutz für Arzneimittel (Ergänzende Schutzzertifikate - SPC): Aufweichen des Patentschutzes sendet falsches Signal

Zur Abstimmung zur Aussetzung zusätzlicher Schutzzertifikate von Arzneimitteln gibt sich Gesine Meißner, gesundheitspolitische Sprecherin und Vorsitzende der FDP im Europäischen Parlament, kritisch:

Gesine Meissner MdEP