FDP Niedersachsen

27.01.2019 Artikel

OETJEN auf Platz 5 der FDP-Bundesliste zur Europawahl gewählt

Jan Christoph OETJEN, Spitzenkandidat der FDP Niedersachsen zur Europawahl wurde auf dem heutigen Europaparteitag der FDP in Berlin auf Platz fünf der gemeinsamen Bundesliste gewählt.

13.03.2019 Artikel

Ulla Ihnen: Große Koalition lebt von der Substanz und vernachlässigt Zukunftsthemen

Zum einjährigen Bestehen der dritten Großen Koalition unter Bundeskanzlerin Merkel erklärt die Bundestagsabgeordnete Ulla Ihnen, MdB (FDP):

23.01.2019 Artikel

Ulla Ihnen: Landwirte bei der Dürrehilfe nicht im Stich lassen

Zur Berichterstattung über die schleppend anlaufende Auszahlung der Dürrehilfe erklärt die FDP-Haushaltsexpertin Ulla Ihnen, MdB:

16.01.2019 Artikel

Gesine Meißner: "Brexit-Hängepartie endlich beenden"

Gesine Meißner, Vorsitzende der FDP im Europaparlament, nach der heutigen Plenardebatte über die Ablehnung des EU-Austrittsabkommens im britischen Unterhaus:

12.03.2019 Artikel

Gesine Meissner: Cybersicherheit in Europa zentral für nachhaltige Digitalisierung

Künftig soll die EU-Agentur für Cybersicherheit gestärkt werden und erstmals ein europaweites System zur Cybersicherheitszertifizierung geschaffen werden.

01.03.2019 Artikel

Ulla Ihnen: Rettung der Nordseewerke gut für Emden und die Region

Zur Übernahme der Nordseewerke durch die Firma Fosen erklärt die FDP-Bundestagsabgeordnete und Haushaltsexpertin Ulla Ihnen:

10.01.2019 Artikel

Susanne Schütz: Klare Konzepte statt unbrauchbarer Zwischenlösungen – Hebammenausbildung muss schnellstmöglich in Studium überführt werden

Zur heutigen Unterrichtung im Sozialausschuss über die Zwischenergebnisse des „Runden Tisches Hebammenversorgung“ merkt die wissenschaftspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Susanne Schütz...

10.01.2019 Artikel

Jan-Christoph Oetjen: Vereine mit der Datenschutzgrundverordnung nicht alleine lassen – Landesbeauftragte für Datenschutz personell besser ausstatten

Der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Jan-Christoph Oetjen, fordert eine bessere personelle Ausstattung für die Landesdatenschutzbeauftragte. Der CDU wirft er paradoxes Verhalten vor.

30.11.2018 Artikel

Jörg Bode: Niedersachsens Messstellen entsprechen nicht den EU-Vorgaben – Ministerpräsident Weil muss Gerichten Zweifel an den erhobenen Messwerten mitteilen

Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion, Jörg Bode, sieht seine Zweifel an den Messstellen in Niedersachsen durch die heutige Ausschussunterrichtung bestätigt.

27.11.2018 Artikel

Gesine Meißner zu Patentschutz für Arzneimittel (Ergänzende Schutzzertifikate - SPC): Aufweichen des Patentschutzes sendet falsches Signal

Zur Abstimmung zur Aussetzung zusätzlicher Schutzzertifikate von Arzneimitteln gibt sich Gesine Meißner, gesundheitspolitische Sprecherin und Vorsitzende der FDP im Europäischen Parlament, kritisch:

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