Lars Alt: Land hört Studierende nicht an und irritiert mit Position zum BAföG

nlässlich der abschließenden Beratung des Antrages „Aufstieg durch Leistung – Chancen für alle“ am Donnerstag im Niedersächsischen Landtag erklärt der wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Lars Alt:

Lars Alt MdL

„Mit unserem Antrag wollten wir die biografie- und pandemiebedingten Bildungshürden für Studierende abbauen. Es ist bedauernswert, dass CDU und SPD unserem Antrag nicht zustimmen wollten. Zwar hat die Landesregierung unseren Forderungen in Teilen entsprochen und beispielsweise die Regelstudienzeit pandemiebedingt noch einmal verlängert, auf eine Anhörung im Ausschuss wollte sie sich aber nicht einlassen. Einmal mehr kommen die jungen Menschen selbst damit nicht zu Wort, um den politischen Entscheidern von ihrer aktuellen Situation zu berichten.

Wir halten daran fest, dass auch in Zeiten der Pandemie nicht die soziale und finanzielle Lage der Studierenden, sondern die Leistung für den Studienerfolg ausschlaggebend sein soll. Eine Reduzierung der Semesterbeiträge, eine Flexibilisierung von Pflichtpraktika, die Erhöhung der Mittel für den Wohnungsbau der niedersächsischen Studierendenwerke und ein digitales, elternunabhängiges BAföG bleiben Ziele unserer Hochschulpolitik. 

In der Unterrichtung der Landesregierung zu unserem Antrag hat das Wissenschaftsministerium zudem mit seiner Position zum BAföG irritiert. Obwohl die Studierendenzahlen steigen und die Anzahl der geförderten Studierenden sinkt, hat das Ministerium das BAföG als „zielführendes Instrument der Studien- bzw. Ausbildungsfinanzierung“ bezeichnet. In Niedersachsen besteht also auch kein Ehrgeiz, für eine verbesserte Situation für die Studierenden auf Bundesebene zu streiten.“