FDP Niedersachsen

Unser individuelles Verhalten entscheidet über den Verlauf der Pandemie, doch ohne langfristige Perspektive und Strategie geht es nicht! Kontaktbeschränkungen und andere Maßnahmen sind richtig und sinnvoll. Aber immer nur mit großem Aufwand, enormen Kosten und Verboten in das Leben aller Menschen einzugreifen, kann nicht zielführend sein. Wir brauchen stattdessen einen Plan, wie wir besonders Gefährdete besser schützen können. Mehr Schutzmaßnahmen für Risikogruppen könnten mehr öffentliches, kulturelles und wirtschaftliches Leben ermöglichen. Christian Lindner hat etwa Taxigutscheine für gefährdete Menschen und exklusive Zeitfenster für den Einkauf als Beispiele genannt. Wie auch immer dies umgesetzt werden kann – wir sollten solche Optionen ernsthaft und breit diskutieren. Habt ihr Ideen, wie Risikogruppen besser geschützt und eine Verödung der Innenstädte verhindert und der Gastronomie, Kultur-, Sport- und Freizeitbranche endlich wieder eine Perspektive angeboten werden kann?
Mehr Schutz für die Menschen | #Corona · FDP Niedersachsen

Aus den Corona-Maßnahmen darf kein Verödungsprogramm für die Innenstädte werden. Abstands- und Hygieneregeln machen Sinn, aber sich ständig ändernde Vorgaben können Einzelhändler kaum erfüllen. Eine Beschränkung auf einen Kunden pro 25 Quadratmeter, wie sie heute von den Ministerpräsidenten diskutiert wird, ist für die Geschäfte unzumutbar. Dazu hat sich unser Generalsekretär Konstantin Kuhle heute Morgen bei RTL.de geäußert.
Konstantin Kuhle (FDP) im RTL-Interview: "Das ist ein Verödungsprogramm für die Innenstädte" · FDP Niedersachsen

„Parlamentarische Demokratie lebt vom streitbaren und kontroversen Diskurs. Diesen betreiben wir aus unserer liberalen Haltung heraus intensiv und werden damit unserer Verantwortung als Oppositionsfraktionen in Bund und Ländern gerecht“ antwortet unser Vorsitzender Stefan Birkner auf den folgenden Artikel aus der Süddeutsche Zeitung. https://sz.de/1.5121398
Corona: Die FDP leistet einen wichtigen Dienst an der Demokratie · FDP Niedersachsen

Die FDP Fraktion Bundestag stimmt heute gegen das neue Infektionsschutzgesetz. Auch Konstantin Kuhle. Warum? Weil er es falsch findet! Und nicht weil es sich dabei um ein neues „Ermächtigungsgesetz“ handeln würde. Seine Position erläutert er in diesem Video…
Neues Infektionsschutzgesetz ist falsch – aber kein "Ermächtigungsgesetz" · FDP Niedersachsen

Die Bekämpfung des Islamismus muss zur allseitigen Zumutung werden – für die politische Linke, die die Unvereinbarkeit des politischen Islam mit dem Grundgesetz oft ignoriert. Für die politische Rechte, die Deutschland immer noch nicht als Einwanderungsland sieht. Für friedliebende Muslime, die sich aus der Islamismus-Debatte zu oft heraushalten. Und für Liberale, die dieses Thema nur vom Individuum her denken. Unser Generalsekretär Konstantin Kuhle hat gemeinsam mit dem religionspolitischen Sprecher der FDP Fraktion Bundestag, Benjamin Strasser, einen Gastbeitrag in der FAZ.NET - Frankfurter Allgemeine Zeitung geschrieben 🗞
Gastbeitrag: Bekämpfung des Islamismus muss allseitige Zumutung werden · FDP Niedersachsen

Lasst uns heller sein als jeder finstere antisemitische Hass! Teilt diesen Beitrag oder postet Fotos von euren Kerzen mit dem Hashtag #HelleralsHass 🕯️ Der 9. November 1938 ist einer der schrecklichsten Tage der deutschen Geschichte. Die Pogromnacht war ein Akt schlimmster Gewalt gegen Menschen aus unserer Mitte und erinnert uns heute und an jedem Tag eindringlich an die grauenhaften Verbrechen, die am jüdischen Volk begangen wurden. Es erschüttert uns als Freie Demokraten zutiefst, wenn wir in diesen Tagen auf Demonstrationen antisemitische Hassbotschaften lesen. Unser Kampf für Freiheit und Demokratie ist immer auch ein Kampf gegen Antisemitismus. Um unserer Anteilnahme, unserem Gedenken und unserer Erinnerung Ausdruck zu verleihen, wollen wir heute eine virtuelle Lichterkette bilden.
· FDP Niedersachsen